Gelingt die "PrŽvalisierung" Haitis?
Versuch, Verwirrungen zu entwirren.

Der nachfolgende Beitrag versucht auf sehr behutsame Art und Weise die dramatische Widerspruchlichkeit, in der die haitianische Regierung gefangen ist, zu thematisieren. Von ihrer Programmatik her der breiten Mehrheit der Gesellschaft verpflichtet, hat sie jedoch kaum Bewegungsspielraum, ohne grosse ZugestŠndnisse an die immer noch mŠchtigen wenigen Kapitalbesitzer im Lande, vor allem aber an die internationalen Finanzinstitutionen des Auslands zu machen.

Wie gerne hŠtte ich diesem ruhigen Tonfall des so aufrichtig erscheinenden Mannes weiter zugehšrt und mich der Illusion hingegeben, dass seine Worte RealitŠt werden. RŽne PrŽval, PrŠsident Haitis seit vier Monaten, befindet sich auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit seinem Aussen- und Kooperationsminister im Kleinen Saal des Deutschen Industrie- und Handelstages (DIHT) in Bonn und wirbt dort fur sein Land. Mit ruhiger Stimme und dieser Ehrlichkeit, die auch von den Einladenden hervorgehoben wird, spricht RenŽ PrŽval von der schweren Last, die seine Regierung zu tragen hat.

Zahlen brauchte er nicht zu nennen, denn dies hatte schon das fur internationale Kontakte zustŠndige Vorstandsmitglied im DIHT, Graf von Walderdorf, in seinen einleitenden Worten getan: 5% Wirtschaftswachstum im Jahre 1995, aber eine Inflationsrate von 24%, und weiterhin ein Pro-Kopf-Einkommen von 250 US$ im gleichen Jahr. Auch die Nahrungsmittelimporte fur ca. 100 Mio. US$ werden erwŠhnt. Eigentlich ein Paradies fur deutsche Investoren, die eine arbeitswillige Bevšlkerung, und vor allem die billigste der gesamten Region vorfinden wurden. Nach Meinung des DIHT-Redners sollte es doch auch mšglich sein, die segensreichen Devisen deutscher Touristen, die bislang im wesentlichen in die Dominikanische Republik fliessen, zukunftig auch Haiti zukommen zu lassen.

Eigentlich ein naheliegender Gedanke, aber nicht unbedingt prioritŠres Anliegen des amtierenden PrŠsidenten. Dieser versucht sich in einer anderen Sprache. €hnlich wie sein VorgŠnger Jean Bertrand Aristide weist er auf die folgenschwere Geschichte seines Landes hin, auf die erschreckende wirtschaftliche Bilanz der letzten Jahre, auf das soziale Pulverfass, das er versucht, in den Griff zu bekommen. Grassierende Armut und eine hohe Zahl von Waffen in HŠnden von Zivilisten machen ihm das Leben schwer. Nach der Zerschlagung der regulŠren (irregulŠr handelnden) Armee wurde eine neue Polizeitruppe aufgebaut. Junge Menschen erhielten eine viermonatige Ausbildung, viel zu kurz, um Erfahrung und die nštige Reife zu sammeln. Die šffentliche Ordnung und Sicherheit herzustellen, erweist sich als Šusserst schwierig. In den letzten Wochen wurden sieben Polizisten von Unbekannten ermordet - keine sehr vertrauensbildende Entwicklung.

PrŽvals erklŠrtes Ziel ist die erneute Einbindung des Armenhauses Lateinamerikas in die Waren- und Finanzstršme der Weltwirtschaft. Dafur sieht er als unverzichtbar auch die von der Bevšlkerung geforderte Justizreform, eine Reform des Staates und den Abbau der Korruption sowie die Privatisierung staatlicher Betriebe an, ganz wie es vom IWF gefordert wird.

Hat RenŽ PrŽval damit den Weg der Quadratur des Kreises gewŠhlt, oder ist dies, allen bisherigen Erfahrungen in anderen LŠndern zum Trotz, die einzig mšgliche Zukunft Haitis? Als Vertreter der linken Mittelschicht hat er in den letzten Monaten unermudlichversucht, Freunde und Feinde davon zu uberzeugen, dass an den von IWF und Weltbank geforderten Strukturanpassungsmassnahmen kein Weg vorbeifuhre. Bei der Privatisierung solle es sich nicht um den totalen Ausverkauf der maroden staatlichen Betriebe handeln, sondern es sei beabsichtigt, differenzierte VertrŠge mit privaten Anbietern auszuhandeln, die eine gemeinsame Verwaltung zwischen diesen und dem Staat mšglich machen. Auch zeitlich begrenzte PachtvertrŠge an private Kapitalisten sind denkbar. Absichten, die erst einmal schlussig erscheinen: Die erforderlichen hohen Zuwendungen des Staates fur das ElektrizitŠtswerk sollen eingespart werden, die rettungslos veraltete Mehlfabrik soll wieder produktiv arbeiten kšnnen, die abschreckend hohen Hafen- und Flughafengebuhren - die hšchsten in der Region - sollen neu gestaltet werden, alles mit Hilfe in- und auslŠndischer Investoren. Versorgungs- und Dienstleistungsbetriebe sollen auf diese Weise nicht nur modernisiert werden, sondern es sollen auch ArbeitsplŠtze erhalten und geschaffen werden. Die Entlastung des Staates soll dazu genutzt werden, in Programme der einzelnen Kommunen und StŠdte zu investieren, um den lŠngst geplanten politischen und wirtschaftlichen Dezentralisierungsprozess zu unterstutzen.

Die Position des Traumdeuters

Das Ganze sei nichts weiter als ein schšner Traum, meint der VorgŠnger PrŽvals. Jean Bertrand Aristide, der keinen Hehl aus seiner Ablehnung der Privatisierungsstrategie macht, stutzt seine Meinung auf die Erfahrungen anderer LŠnder, wo die Privatisierungsmassnahmen keine Verbesserung fur die Mehrheit der Bevšlkerung erbracht haben. Mit seiner neugegrundeten "Stiftung fur die Demokratie" hat er zwei Kongresse in Haiti organisiert, auf denen die Basisgruppen des Landes die Mšglichkeit erhielten, ihre kritischen Meinungen zu der neuen Wirtschaftspolitik kundzutun. Fur ihn geht es nicht so sehr um die Modernisierung eines Sektors des Landes, sondern nach wie vor um "die Armut in Wurde" fur die Mehrheit der HaitianerInnen, die jetzt in unmenschlichem Elend leben. Zu diesem Zweck hat Aristide stets auf eine alte †berlebensstrategie der HaitianerInnen des "Pays en dehors" (des Hinterlands, wie die Bauern von den StŠdtern genannt werden) zuruckgegriffen. Sie besteht darin, die Angebote des Gegenubers so umzudrehen, dass im Endeffekt die gršssere Macht des Gegenubers fur sich ausgenutzt werden kann. Auf diese Weise habe er auch seine Ruckkehr mit Hilfe der UNO (besser: US-Truppen) erreicht und mit der Zerschlagung der Putschistenarmee den notwendigen politischen Sieg errungen. Er habe zwar Absichten fur eine Neuordnung der Wirtschaft erkennen lassen, sich aber nie auf die Vorgaben der potentiellen Kreditgeber qua Unterschrift festlegen lassen. Der wirtschaftliche Sieg der €rmsten sollte nach seiner Meinung folgen. Das Konzept war genauso einfach und schšn wie utopisch: Ankurbelung der Lebensmittelproduktion fur die Binnenversorgung statt fur den Export, vorsichtige Stuckelung des Kapitals der Staatsbetriebe und Verkauf der so entstandenen Aktien an gesellschaftliche Gruppen aus der Basis. Dadurch Kapitalisierung der Gesellschaft von unten, unter Mithilfe der HaitianerInnen aus dem Ausland. Gleichzeitig sollte die staatliche Administration reorganisiert und "entrumpelt" werden, so dass nur noch Menschen mit dem nachweislichen politischen Willen fur die Verteidigung der Interessen der Mehrheit an den entscheidenden Posten sitzen sollten. Die Frage der Fachkompetenz blieb dabei ungenugend berucksichtigt, bzw. liess Aristide sie in seiner priesterlich-moralischen Art strŠflich in den Hintergrund treten.Naturlich konnten nicht alle in Exekutivfunktionen oder auch nur auf der mittleren Kaderebene sitzenden Staatsangestellten mit den gleichen moralischen MassstŠben gemessen werden. Was ihm von den einen als SchwŠche ausgelegt wurde, wurde von vielen angeblichen AnhŠngern zugleich schamlos ausgenutzt. Auch heute noch werden Korruptionsskandale, die wŠhrend seiner Amtsperiode geschahen, bekannt.

Gefangener der "Ausgeschlossenen"


Hinzu kommt, dass Aristide in seiner kompromisslosen Parteinahme fur die "Ausgeschlossenen der Geschichte" kaum eine Gelegenheit versŠumte, den €rmsten zu zeigen, dass der Staatsapparat, wie er zur Zeit aufgebaut ist, nicht ihren Interessen dient. Ob Justizskandale, Unterschlagung von Geldern in šffentlichen Bauvorhaben, Aristide uberliess das Urteil uber die UnzulŠnglichkeiten staatlicher Akteure immer der Bevšlkerung selbst. Damit befand er sich im GefŠngnis seiner eigenen Logik der Vertretung der Mehrheit und bewirkte eine zunehmende SchwŠchung des Staates gegenuber dieser Mehrheit. Nur zu begreiflich, dass ihm dies von Teilen der OPL (Organisation Politique Lavalas) und der jetzigen Regierung stark angekreidet wurde, so dass sich nach dem PrŠsidentschaftswechsel bei manchen Politikern eine regelrechte "Aristide-Phobie" breitmachte. Er selbst hatte entscheidend dazu beigetragen, dass sich das Bild des alleinregierenden "Caudillo", der am Kabinett vorbeiregiert, in den Kšpfen Aussenstehender festgesetzt hatte. Da halfen auch die Beteuerungen, dass er politische Entscheidungen immer erst nach Konsultationen und unter Beteiligung der Betroffenen fŠllte, nichts mehr. So sehr sich die €rmsten durch diesen (gewohnten) Fuhrungsstil vertreten gefuhlt haben mšgen, so wenig traf sich das mit den demokratischen Reformerwartungen der intellektuellen Mittelschicht, die nun mit PrŽval als PrŠsident und dem Agronom Rony Smarth als Premierminister die neue Regierung stellen.

Eine neue Logik an der Macht


Mit ihnen kam eine andere Logik an die Macht. Die gesamte Regierungsmannschaft ist von dem eingangs erwŠhnten aufrichtigen Willen gekennzeichnet, Haiti zu modernisieren und in die Weltwirtschaft zu integrieren. Der Glaube an die Machbarkeit eines nicht-korrupten und gestŠrkten Rechtsstaates uberwiegt deutlich. Viele Mitglieder des Kabinetts handeln mit einem Idealismus, der an die Aufbruchstimmung des Jahres 1991 erinnert. Der Wiederaufbau der Infrastruktur wird angepackt, PlŠne ausdiskutiert, das gesamte Kabinett in alle Entscheidungen involviert, die Verhandlungen mit den internationalen Kreditgebern mit offenen Augen (auch Karten?, d.S.) gefuhrt.

Und doch sind die Probleme nicht geringer geworden. Der Mangel an vertrauenswurdigen Fachleuten besteht nach wie vor, Beamte, die nicht primŠr das Gemeinwohl im Auge haben, sitzen nach wie vor zu Hauf an wichtigen Stellen. LŠngst notwendige Sanierungsmassnahmen in der hoffnungslos uberfullten Hauptstadt Port-au-Prince stossen zwangslŠufig immer wieder auf ihre "naturlichen" Grenzen, solange die Provinz auf Grund fehlender Ressourcen weiter veršdet, die Leute von daher sich gezwungen fuhlen, ihr Auskommen in der Stadt zu suchen. Fur 70% der Bevšlkerung ist der informelle Sektor der einzige †berlebensweg. Diese Menschen fuhlen sich durch eine Politik der Modernisierung eher verraten denn reprŠsentiert. Wo ist die Lavalasbewegung heute? Ein Teil der Antwort ist in der geringen Wahlbeteiligung des letzten Jahres abzulesen. Sowohl die Mehrheit der Parlamentarier als auch der PrŠsident kommen aus der Lavalasfamilie, aber diese Familie beherbergt nun einmal mehrereMitglieder mit unterschiedlichen Visionen. Fruher gab es einen gemeinsamen Feind, den Duvalierismus, bzw. die putschende Armee. Mit der VerdrŠngung dieses Feindes - was nicht gleichbedeutend ist mit seiner endgultigen Niederlage - treten die Unterschiede in den Visionen der einzelnen Familienmitglieder hervor. An der Frage der Privatisierung zeigt sich das deutlich. WŠhrend die jetzige Regierung und ihre AnhŠnger fur eine bedingte Privatisierung staatlicher Betriebe eintritt, sehen die Basisgruppen darin die Gefahr, dass die reichsten Familien Haitis - die auch den Putsch finanzierten - sich daran bereichern und noch mŠchtiger werden. Der Gedanke, dass diese ca. 20 Familien, die bereits von dem Embargo der Jahre 93/94 enorm profitiert hatten, durch die Privatisierung noch mehr an Machtzuwachs erhalten, ist den Basisgruppen unertrŠglich. Die Regierung meint, dies durch Gesetze verhindern zu kšnnen. Solange sie dafur jedoch keine Beweise durch Taten erbringen kann, wird sie stets mit dem Misstrauen der Mehrheit der Armen kŠmpfen mussen. Ein Teufelskreis, aus dem derzeit kein alle Seiten zufriedenstellender Ausweg sichtbar ist. Denn die Vergangenheit hat gezeigt, dass Taten oder auch nur zšgerndes Verhalten der Regierung sehr weitreichende Folgen auf Seiten der Geldgeber nach sich ziehen kšnnen.

Erst uberleben, dann partizipieren


Der politische Kampf zwischen den Vertretern der beiden umrissenen Visionen hat trotz allem nicht die SchŠrfe, die man erwarten kšnnte. Der krŠftezehrende Kampf der letzten zehn Jahre ist nicht spurlos an den Menschen der Hauptstadt oder auch anderer Regionen des Landes vorbeigegangen. Im Vordergrund steht fur die meisten das Interesse am uberleben und nicht unbedingt die Partizipation an der politischen Macht. Viele Fuhrer und Integrationsfiguren des politischen Kampfes um Partizipation wurden ermordet, ins Ausland gedrŠngt oder stehen ratlos und mude der Entwicklung gegenuber.

Die Basiskirche, die eine tragende Rolle in der Lavalasbewegung gespielt hatte, hat zumindest nach aussen hin den Ruckzug angetreten. Wunden lecken, sich neu definieren, Ziele ausloten oder der Integration Haitis in die globalisierte Welt zustimmen? Die Strategien scheinen so unterschiedlich zu sein, wie es Gruppen innerhalb der Lavalasbewegung gibt. Nur, RenŽ PrŽval muss im Wirtschaftlichen und im Sozialen gewinnen, mit oder ohne absolute mehrheitliche Zustimmung. Unsere letzte Chance, meinen die AnhŠnger der Modernisierung. Ein unrealistischer Traum, meinen die Skeptiker.

Carole Sambale-Tannert ## CrossPoint v3.02 ##